Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bedingungen der Medienhaus Aachen GmbH für die Nutzung von Diensten/Features der Webseite http://aachen-gedenkt.de

Allgemeines
1. Diese Bedingungen regeln die Nutzung der interaktiven Dienste
  - „Kerze anzünden“
  - „Grüße oder Bilder hinterlassen“
  - „Besonderen Gruß erwerben“
  - „Video hinzufügen“
  - „Ereignis hinzufügen“
  - „Bildergalerie hinzufügen“
  - „Premium Gedenkseite“
  zwischen der Medienhaus Aachen GmbH und dem Besucher des Internetportals http://aachen-gedenkt.de (nachfolgend kurz „Besucher“ genannt). Die Medienhaus Aachen GmbH ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen und zu ändern. Durch die Nutzung der angebotenen Dienste erkennt der Besucher diese Bedingungen uneingeschränkt als verbindliche Regelungen an.
2. Mit den interaktiven Diensten der Ziffer 1.1 dieser AGB hat der Besucher – gegebenenfalls unter Angabe seiner persönlichen Daten und kostenpflichtig - die Möglichkeit, zu einer durch einen Dritten auf dem Portal veröffentlichten Traueranzeige im Internet zu kondolieren. Dies umfasst insbesondere die Möglichkeit Nachrichten und/oder virtuelle Grafiken zu hinterlassen, Begleittexte zu veröffentlichen, Bilder hochzuladen, Bildergalerien zu erstellen, Videoinhalte bereitzustellen etc..
Verantwortung des Besuchers für eingestellte Informationen und Inhalte, verbotene Inhalte
1. Der Besucher ist für sämtliche Informationen und Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Daten etc.), die er bei Nutzung der Dienste nach Ziffer 1.1 auf dem Portal einstellt bzw. veröffentlicht und Dritten zur Kenntnisnahme zugänglich macht, allein verantwortlich. Er ist insbesondere allein dafür verantwortlich, dass dadurch die Rechte Dritter - insbesondere Persönlichkeits- und Bildrechte sowie Urheber- und gewerbliche Leistungsschutzrechte - nicht verletzt werden. Eine Einstellung/Zugänglichmachung von Informationen und/oder Inhalten, durch die die Rechte Dritter auf dem Portal verletzt werden, ist dem Besucher somit verboten. Der Medienhaus Aachen GmbH obliegt keine entsprechende Prüfpflicht.
2. Es ist dem Besucher verboten, Texte, Bilder, Videoinhalte etc. mit folgenden Inhalten auf das Portal zu stellen und öffentlich zugänglich zu machen:
  - Inhalte, die beleidigend, verleumderisch sind oder in sonstiger Weise gegen Strafgesetze und Ordnungswidrigkeitsvorschriften verstoßen
  - Inhalte, die ausländerfeindlich, obszön, vulgär, pornografisch, sexuell orientiert, rassistisch, menschenverachtend, sittenwidrig oder in sonstiger Weise anstößig sind
  - Inhalte, die kommerziell oder politisch motiviert sind
  - Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen
  - Inhalte, die ohne entsprechende ausdrückliche Genehmigung persönliche Daten eines Dritten enthalten
3. Der Besucher hat Informationen und Inhalte ausschließlich unter Angabe seines persönlichen Klarnamens auf der Webseite einzustellen. Die Verwendung von Pseudonymen, Namen Dritter etc. ist verboten.
Rechte der Medienhaus Aachen GmbH
1. Die Medienhaus Aachen GmbH lässt die Einhaltung dieser AGB und die Beachtung und Einhaltung der Ziffer 2 durch Moderatoren überwachen.
2. Bei einem Verstoß gegen die Pflichten und Verbote nach Ziffer 2 ist die Medienhaus Aachen GmbH berechtigt, die entsprechenden durch den Besucher eingestellten/zugänglich gemachten Informationen und Inhalte und – bei etwaiger vorheriger Registrierung– auch die Registrierung des Besuchers ohne Vorankündigung sofort zu löschen und den Besucher befristet oder dauerhaft von der Nutzung der Dienste des Portals auszuschließen. Entsprechende Rechte hat die Medienhaus Aachen GmbH auch dann, wenn es wegen einer behaupteten oder tatsächlichen Rechteverletzung im Zusammenhang mit den durch den Besucher eingestellten/zugänglich gemachten Inhalten und/oder Informationen durch Dritte in Anspruch genommen oder von dritter Seite auf eine solche (mögliche) Rechteverletzung hingewiesen wird. Ansprüche des Besuchers gegen die Medienhaus Aachen GmbH - egal welcher Art und egal aus welchem Rechtsgrund - sind in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
Haftung des Nutzers, Pflicht zur Freistellung
1. Der Besucher ist für sämtliche von ihm eingestellten/zugänglich gemachten Informationen und Inhalte allein verantwortlich (siehe Ziffer 2.1). Er ist insbesondere allein dafür verantwortlich, dass Dritte ihr nachweisbares Einverständnis erklärt haben, wenn sie im Rahmen der eingestellten Inhalte und Informationen namentlich genannt werden, ihre personenbezogenen Daten veröffentlicht werden und/oder sie auf eingestellten Fotos, Videos etc. erkennbar abgebildet sind. Der Besucher hat außerdem allein dafür zu sorgen, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte rechtswirksam besitzt, wenn er durch Dritte angefertigte Bilder, Videos etc. auf der Webseite öffentlich zugänglich macht.
2. Der Besucher stellt die Medienhaus Aachen GmbH von allen Ansprüchen - unabhängig von Rechtsgrund, Art und Höhe - auf erstes Anfordern hin im vollen Umfang unverzüglich frei, welche Dritte im Zusammenhang mit der Veröffentlichung, Verbreitung, öffentliche Zurschaustellung und/oder öffentlichen Zugänglichmachung von Texten, Bildern, Videos und anderen Inhalten oder Informationen auf der Webseite durch den Besucher gegen die Medienhaus Aachen GmbH geltend machen. Diese Freistellung umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung der Medienhaus Aachen GmbH.
Einwilligung in Datennutzung Alle im Rahmen der Nutzung der Dienste des Portals durch den Besucher zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Der Besucher erklärt sich mit der Nutzung der Dienste damit einverstanden, dass seine von ihm bei der Einstellung von Inhalten und Informationen angegebenen personenbezogenen Daten im Rahmen des genutzten Dienstes auf der Webseite veröffentlicht und in diesem Zusammenhang von der Medienhaus Aachen GmbH und/oder von der Medienhaus Aachen GmbH beauftragten technischen Dienstleistern elektronisch gespeichert und gegebenenfalls zu Abrechnungszwecken an Dritte weitergegeben werden. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte erfolgt nur dann, wenn die Medienhaus Aachen GmbH gesetzlich dazu verpflichtet ist und/oder der Besucher darin eingewilligt hat. Selbiges gilt für eine Nutzung der Daten zu Werbezwecken.
Schlussbestimmungen
1. Nebenabreden bestehen nicht und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Selbes gilt für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hannover.
3. Sollte eine oder mehrere der vorliegenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche Regelungen ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bedingung möglichst gleich oder nahe kommt. Selbes gilt für Regelungslücken.

Medienhaus Aachen GmbH

Dresdener Straße 3
52068 Aachen

Geschäftsführung

Andreas Müller

Registergericht

Sitz der Gesellschaft: Aachen, Amtsgericht Aachen, HRB 21521
Umsatzsteuer-IdNr. DE 315 137 334